Es freut uns, dass Sie unseren Liveticker mitverfolgt haben. Hier bleiben Sie weiterhin auf dem Laufenden. In Sachen Lokalpolitik geht es übrigens nahtlos weiter: Heute Montagabend stimmt die Oberengstringer Gemeindeversammlung über Tempo 30 ab.
Es freut uns, dass Sie unseren Liveticker mitverfolgt haben. Hier bleiben Sie weiterhin auf dem Laufenden. In Sachen Lokalpolitik geht es übrigens nahtlos weiter: Heute Montagabend stimmt die Oberengstringer Gemeindeversammlung über Tempo 30 ab.
Die Stimmberechtigten genehmigten die Anschlussvereinbarung mit der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA) für die Durchführung der Zusatzleistungen zur AHV/IV per 1. Juli 2020.
Das Resultat war sehr deutlich: 783 Ja- standen 131 Nein-Stimmen gegenüber. Das ist ein Ja-Stimmen-Anteil von 71,4 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 62,8 Prozent.
Damit geht der Wunsch des Oetwiler Gemeinderats in Erfüllung. «Wir hoffen auf ein überzeugendes Ja des Souveräns zu diesem Geschäft, zumal wir die Auslagerung bereits vornehmen mussten, weil wir auf einen reibungslosen Übergang angewiesen sind», schrieb Gemeindepräsidentin Rahel von Planta in einer Mitteilung. Aufgrund der abgesagten Abstimmung vom 17. Mai 2020 konnte der Gemeinderat das Geschäft den Stimmberechtigten nicht früher vorlegen.
FCZ-Präsident Ancillo Canepa zeigt sich im Interview bei Tele Züri überaus erleichtert, sagt aber auch, was immer noch schiefgehen könnte. So oder so: «Dieses Abstimmungsergebnis ist für beide Klubs extrem wichtig.»
Nun steht so gut wie fest: Die Mehrheit der Stadtzürcher Stimmberechtigten ist für das Hardturm-Stadionprojekt Ensemble. Nachdem acht von neun Wahlkreisen ausgezählt sind, liegt der Ja-Stimmenanteil bei knapp 60 Prozent. Auch der linke Wahlkreis 4 und 5 hat sich mit 55,5 Prozent für das Projekt Ensemble ausgesprochen.
"Das macht Mut für die Zukunft", sagt FCZ-Präsident Ancillo Canepa, der den Abstimmungssonntag mit anderen Stadionbefürwortern im Zürcher Rathauscafé verbringt. "Jetzt sind wir wieder motiviert." Zumal das jetzige Ja deutlicher ist als bei der Stadionabstimmung vor zwei Jahren. Damals lag der Ja-Stimmenanteil bei 54 Prozent.
Allerdings könnten Einsprachen das Projekt weiter verzögern. "Mit bösem Willen findet man immer ein Thema, um Einsprachen erheben", sagt Canepa. "Aber wir sind zuversichtlich, dass uns das nicht gross im Zeitplan beeinträchtigen wird." Er hoffe, dass im Zeitraum 2023/24 das erste Spiel im neuen Stadion stattfinde.
Die Augen sind nun auf die Stadiongegner gerichtet, vor allem auf die IG Freiräume. Sie hatte mittels Referendum die Abstimmung über den Stadiongestaltungsplan erzwungen. Lisa Kromer, Sprecherin der IG Freiräume, liess sich am Abstimmungsabend noch nicht in die Karten blicken, ob die IG Freiräume ihren Kampf nun mit Rekursen weiterführe. Darüber habe man sich noch nicht gross Gedanken gemacht, sagte sie. Und betonte: "Wir haben uns für den politischen Kampf entschieden."
Sie wertete die rund 40 Prozent Zustimmung zum Referendum als Erfolg: "Wir haben eine gute Diskussion über Stadtentwicklung angeregt. Das wird bleiben."
Markus Knauss, Gemeinderat der Grünen und langjähriger Stadionkritiker, sagte nach bekanntwerden der Abstimmungsergebnisse: "Das Projekt ist in dieser Form nicht bewilligungsfähig." Dies sei aufgrund der neusten Rechtssprechung des Bundesgericht zum Thema Lärmschutz bei Wohnbauprojekten klar. Der Wohnanteil in den beiden Hochhäusern, die das Stadion querfinanzieren sollen, müsse daher reduziert werden. Ebenso sei unklar, ob sich die Türme genügend in die Umgebung einfügen. Anwohner könnten deswegen Rekurse einreichen.
Die Sprecherin von IG Freiräume, Lisa Kromer, gibt sich im Interview mit Tele Züri noch bedeckt bezüglich der Frage, ob die Gemeinschaft nochmals gegen das Stadion aktiv werden wird.
Die Birmensdorfer Primarschule darf das Schulhaus Letten für 4,8 Millionen Franken teilsanieren. 74,6 Prozent der Stimmberechtigten sagten ja zu dieser Vorlage. In absoluten Zahlen entspricht dies 1845 Ja-Stimmen gegenüber 628 Nein-Stimmen. Die Teilsanierung wurde notwendig, da der Bedarf an Hortplätzen und Betreuungsangeboten steigt und mehr Platz benötigt wird.
Der Südtrakt soll mit geringem Aufwand den Bedürfnissen eines Schülerhorts für 100 Kinder und eines Mittagstischs für 180 Kinder angepasst werden. Zudem soll ein Mehrzwecksaal mit Foyer und Küche angebaut werden. Auf diese Weise können die Mahlzeiten künftig vor Ort produziert werden.
Das Projekt kann nach dem Ja an der Urne unverzüglich weiterbearbeitet werden, sodass bereits im kommenden Sommer mir den Arbeiten begonnen werden kann. Zuvor werde aus Platzgründen erst die Sanierung des Schulhauses Reppisch fertiggestellt, heisst es im beleuchtenden Bericht.
Die Sekundarschulgemeinde Birmensdorf/ Aesch wird nicht aufgelöst. Dies entschieden die Stimmberechtigten beider Gemeinden eindeutig. In Birmensdorf standen 1795 Nein-Stimmen 1163 Ja-Stimmen gegenüber, was einem Nein-Anteil von gut 60 Prozent entspricht. Gegen die Einzelinitiative von Paul Flückiger war man auch in Aesch, wo sich lediglich 89 Stimmberechtigte für und 563 Stimmberechtigte gegen die Vorlage aussprachen. Lediglich 13,65 Prozent der Aescher waren somit für die Erheblichkeitserklärung der Initiative.
Bereits vor einem Jahr befanden die Birmensdorfer und Aescher über die Initiative von Flückiger und lehnten diese knapp ab. Weil der Urnengang aber im Nachhinein als ungültig erklärt wurde, musste er wiederholt werden. Flückiger vermutete, ein Flugblatt der Schulpflegen hätte die Meinungsbildung der Stimmbürgerinnen und Bürger beeinflussen können.
Der erste ausgezählte Stadtzürcher Wahlkreis 12 (Schwamendingen) sagt zu 62,1 Prozent Ja zur Volksinitiative sichere Velorouten.
Die Zustimmung zum Gestaltungsplan fürs Stadionprojekt Ensemble steigt: Nun haben schon vier Wahlkreise mit jeweils rund 60 Prozent Ja-Stimmen zugestimmt: Die Kreise 11, 7 und 8, 6 sowie 12. Allerdings stehen die tendenziell linkeren Wahlkreise 4 und 5 sowie 3 noch aus. Dennoch: Der Trend für ein Ja zum Stadion-Projekt ist deutlich. 2018 kam das Stadion-Ensemble auf 54 Prozent Ja-Stimmen in der ganzen Stadt.
Ferner stösst die Erweiterung der Finanzkompetenzen des Zürcher Stadtrats bei Häuserkäufen auf deutliche Zustimmung: 60,9 Prozent Ja im Wahlkreis 7 und 8, 63,3 Prozent Ja im Kreis 12.
Die ersten Zwischenergebnisse zu den Stadtzürcher Abstimmungen liegen vor. Sie kommen aus dem Stadtkreis 12 (Schwamendingen) und dem Wahlkreis 7 und 8 und lauten wie folgt:
Gestaltungsplan Hardturm-Areal für neues Stadion, Hochhäuser und Genossenschaftssiedlung: 61,4 Prozent Ja-Stimmen im Kreis 12.
Volksinitiative sichere Velorouten: noch offen.
Neuregelung der Finanzkompetenzen für den Erwerb von Liegenschaften durch die Stadt: noch offen.
Sanierung und Erweiterung des EWZ-Standorts Herdern für 167 Millionen Franken: 82,8 Prozent Ja-Stimmen im Kreis 12.
Bau einer Wasserleitungs-Direktverbindung zwischen Limmatzone, Glatt- und Hangzone für 25 Millionen Franken: Kreis 7 und 8: 93,6 Prozent Ja.
Verdoppelung des jährlichen Beitrags an Pro Senectute Zürich auf 2 Millionen Franken: noch offen.